In Neumünster, Schleswig-Holstein, will die „Initiative Demokratie-erweiterung“ neue Wege in der Politik gehen und die Demokratie stärken. Jochen Rathjen, Sprecher vom Netzwerk Attac, ein zentraler Akteur der Initiative, sieht die Demokratie in Gefahr. Bürgerinnen und Bürger sollen sich deshalb zukünftig mehr beteiligen können. Die Initiative schlägt dafür die Einrichtung eines Bürgerrats nach dem Modell des Zukunftsrats vor. Unterstützt wird die Initiative vom Netzwerk Attac, dem Landesverband von Mehr Demokratie e.V. und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Den Fraktionen von SPD, Grünen, Bündnis für Bürger und Linke in Neumünster hat die Initiative ihren Vorschlag schon vorgestellt. Auf Einladung der Initiative hielt Dr. Birgit Böhm, die am nexus Institut den Bereich Akademie für Partizipative Methoden leitet, am 05.12.2018 in Neumünster einen Vortrag mit dem Titel „Bürgerbeteiligung mit Bürgergutachten, Bürgerrat und Zukunftsrat“. Gemeinsam ist diesen drei Beteiligungsverfahren, dass sie mit einer Zufallsauswahl von Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt werden. Im voll besetzten Saal im Bildungszentrum im Vicelinviertel, Kielerstr. 90, erläuterte Dr. Birgit Böhm besondere Merkmale und Unterschiede der drei Beteiligungsverfahren. „In Neumünster besteht die Idee, zunächst ein Bürgergutachten durchzuführen. In diesem Bürgergutachten könnten Bürgerinnen und Bürger Vorschläge dazu erarbeiten, wie der Bürgerrat in Neumünster ausgestaltet werden und die Demokratie gestärkt werden sollte. Auf dieser Basis könnte dann ein Bürgerrat eingerichtet und erprobt werden“, so ihre Empfehlung. Den Plan, zunächst ein Bürgergutachten auf den Weg zu bringen, will die Initiative weiter verfolgen. Die Folien zum Vortrag von Dr. Böhm finden Sie hier.
Foto: c/O Kristina Tönnsen, Neumünster