Durch Zufallsauswahl zu sach- und gemeinwohlorientierten Empfehlungen
Planungszellen/Bürgergutachten beteiligen im Zufall ausgewählte Bürger und Bürgerinnen an Planungs- und Entscheidungsprozessen. Eine Planungszelle umfasst je 25 Personen, die an zwei bis vier Tagen Empfehlungen entwickeln. Dafür erhalten sie kontroverse Informationen, diskutieren in wechselnden Kleingruppen und präsentieren und gewichten ihre Empfehlungen. Am Ende werden Prozess und Ergebnisse aller Planungszellen im Bürgergutachten dokumentiert und offiziell übergeben. Die Zufallsauswahl bietet gleiche Chancen zur Beteiligung, erreicht eine heterogene Zusammensetzung und repräsentatives Gewicht und hat damit großes Potenzial, die Akzeptanz der Empfehlungen zu unterstützen. Breite Information und intensive Diskussion in den Planungszellen ermöglichen Meinungsbildung und sach- und gemeinwohlorientierte Empfehlungen.
Planungszelle/Bürgergutachten auf einen Blick
- Zufallsauswahl, Freistellung und Vergütung der Beteiligten
- ausreichend Zeit für Informationsvermittlung
- intensive Diskussion in wechselnden Kleingruppen
- sach- und gemeinwohlorientierte Empfehlungen
- Dokumentation von Prozess und Ergebnissen im Bürgergutachten
Planungszellen/Bürgergutachten wurden als standardisiertes und qualifiziertes Beteiligungsverfahren in den 1970er Jahren von Peter C. Dienel (2002) entwickelt und seitdem vielfach eingesetzt. Durch das Verfahren erhalten Bürger und Bürgerinnen die Chance, ihre Verantwortung als mündige Mitglieder der Gesellschaft wahrzunehmen und sich in anstehende Planungen und Konfliktlösungen einzubringen.
Zu einem Thema, für das ein Bürgergutachten erarbeitet werden soll, finden in der Regel mindestens zwei, häufig auch mehrere, Planungszellen statt, die parallel, aber zeitlich versetzt tagen. Die Dauer von zwei bis vier Tagen bietet Zeit, um Informationen aufzunehmen und sich eine Meinung zu bilden. Eine neutrale Prozessbegleitung bereitet mit den relevanten Akteuren die Agenda vor, die das Hauptthema in transparenter Struktur in Teilaspekte gliedert. In einem standardisierten Ablauf werden diese Teilthemen in jeweils anderthalbstündigen Arbeitseinheiten beraten. In jeder Arbeitseinheit erhalten die Beteiligten zunächst Informationen, wobei ausgewogen die kontroversen Positionen vorgestellt werden. Dann diskutieren sie ohne Moderation in wechselnd zusammengesetzten Kleingruppen, die anschließend ihre Ergebnisse präsentieren. Am Ende jeder Arbeitseinheit gewichten sie ihre Empfehlungen. Das Verfahren arbeitet ergebnisoffen. Die im Zufall ausgewählten Beteiligten beraten und entscheiden stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger.
Die Partizipationsmethode hat durch ihre Merkmale besondere Vorteile. Zufallsauswahl und befristete Teilnahme bieten allen Bürgerinnen und Bürgern gleiche Teilnahmechancen. Aufwandsentschädigung und Freistellung erleichtern Teilnahme und Inklusion. Es wird ein Querschnitt der Bevölkerung erreicht, was den Einfluss von Lobbygruppen minimiert und die Orientierung am Gesamtinteresse und die Akzeptanz der Ergebnisse maximiert. Ausgewogene, verständliche Information bildet die Basis für sach- und gemeinwohlorientierte Diskussion und Empfehlungen. Die wechselnde Zusammensetzung der Kleingruppen verhindert Meinungsführerschaften. Das Bürgergutachten bietet umfassend Transparenz über Ablauf und Einzel- sowie Gesamtergebnisse des Verfahrens. Erst nach Rückmeldung und Autorisierung durch die Beteiligten wird die Endfassung erstellt und veröffentlicht und liefert Verwaltung, Politik und Bürgerschaft qualifizierte Empfehlungen für weitere Entscheidungen.
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Referenzen (Auswahl):
- Zukunftsforum Göttingen „Die Straße ist für alle da- Wie lassen sich Hauptverkehrsstraßen sinnvoll umgestalten?“, 2022-2023
- Bürgergutachten „PaketPost-Areal“, für Landeshauptstadt München, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 2021/2022
- Bürgergutachten „Verkehrswende erleben – Stadtraum mitgestalten“, für Technische Universität Berlin, online, 2021
- Bürgergutachten „Gesundheitsversorgung der Zukunft“, für Gesundheit aktiv e.V., 2021
- Planungszellen „Zukunftsstadt Bocholt 2030+ Atmendes Bocholt Bewegtes Bocholt“, für Bergische Universität Wuppertal, 2020, vor Ort und online
- Bürgergutachten “Mehr Kiez – weniger Auto: Neue Mobilitätskonzepte für Stadtviertel in Berlin”, für Forschungscampus Mobility2Grid, 2019
- Bürgergutachten „Pflege 2030“, für Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, 2020
- Bürgergutachten „CO2-Bepreisung“, für Technische Universität Berlin, 2020, online
- Bürgergutachten „Entwicklung der Region München“, für Planungsverband München, 2016/2017
- Bürgergutachten zur Gebietsreform in Thüringen, für Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, 2016
- Bürgergutachten zur Ortsentwicklung, für Gemeinde Planegg, 2015
- Bürgergutachten zur intelligenten Energie- und Verkehrswende im Stadtquartier, für Forschungscampus Mobility2Grid, gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, 2014
Literatur:
Dienel, H.-L.; Vergne, A.; Franzl, K.; Fuhrmann, R.D.; Lietzmann, H.J. (Hrsg.) (2014): Die Qualität von Bürgerbeteiligungsver-fahren. Evaluation und Sicherung von Standards am Beispiel von Planungszellen und Bürgergutachten. München: oekom
Dienel, P. C. (2009): Demokratisch, Praktisch, Gut. Merkmale, Wirkungen und Perspektiven von Planungszellen und Bürgergutachten. Bonn: Dietz Verlag
Dienel, P.C. (2002). Die Planungszelle. Der Bürger als Chance. Wiesbaden: Westdeutscher Verlag
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